Hintergrund & Analyse

Neue Regierung in Mexiko: Getrübter Optimismus

Das Menschenrechtszentrum Tlachinollan im Bundesstaat Guerrero zieht ein Jahr nach dem Wahlsieg von Amlo Bilanz
Der historische Wahlsieg, den der amtierende Präsident Andrés Manuel López Obrador (Amlo) mit mehr als 30 Millionen Stimmen am 1. Juli 2018 erzielte, bedeutete einen Kurswechsel im Hinblick auf die strukturellen Reformen, die die Staatspräsidenten von Miguel de Madrid bis Enrique Peña Nieto... weiter

Argentinien ‒ fest im Griff von Verschuldung und korrupten Eliten ?

Eine leichte Brise der Hoffnung auf Wandel erfasst das Land und lässt ein Ende des neoliberalen Projektes möglich erscheinen
Siebzehn Jahre nach der Staatspleite 2002 steckt Argentinien erneut in einer wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Krise. Allerdings ist ein Aufstand gegen die politische Klasse wie zu jener Zeit eher unwahrscheinlich. Damals hat der Internationale Währungsfonds (IWF) Argentinien fallen... weiter

Venezuela: Bergbau im Cerro La Vieja

Landesregierung und Kapital gegen die Menschenrechte der Bevölkerung von Simón Planas
Der Berg La Vieja (Cerro la Vieja) liegt gegenüber der Stadt Sarare im Verwaltungsbezirk Simón Planas im Teilstaat Lara. Er hat eine Fläche von 524 Hektar und 683 Quadratmeter, die von großem historischen und kulturellen Wert ist und sowohl für die Landwirtschaft als auch für den Ökotourismus... weiter

Chile: Der lange Weg zur Anerkennung

Nach jahrelangen Bemühungen erreicht die afrochilenische Bewegung eines ihrer wichtigsten Ziele
Am 12. und 13. Juni erklangen im Ehrensaal des Parlaments in Valparaíso und auf dem Platz vor dem Regierungspalast in Santiago afrochilenische Trommelrhythmen. Eine 150-köpfige Delegation aus der nordchilenischen Stadt Arica feierte damit eine historische Errungenschaft: Dank eines neuen Gesetzes... weiter

US-Sanktionen: Tödlich, illegal und erfolglos

Wirtschaftssanktionen bringen unvorstellbares Leid über die Bevölkerung des betroffenen Landes
Eine Klärung des Rätsels, wer für die Sabotage der beiden Tanker im Golf von Oman verantwortlich ist, steht noch aus — klar ist jedoch, dass die Regierung von [US-Präsident Donald] Trump iranische Erdöltransporte seit dem 2. Mai sabotiert. An diesem Tag kündigte sie ihre Absicht an, "die iranischen... weiter

Bericht zur Venezuela-Reise im April 2019

Andrej Hunko, Mitglied des Deutschen Bundestags und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates für die Partei Die Linke, über seinen Venezuela-Besuch
Einleitung Vom 16. bis zum 27. April 2019 habe ich mich in Venezuela aufgehalten, um mir vor Ort ein Bild von der Lage zu machen und Gespräche mit diversen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft zu führen. In diesem Bericht möchte ich die wichtigsten Eindrücke zusammenfassen... weiter

Die Ära der Sanktionskriege

Berlin und Brüssel suchen nach Gegenmaßnahmen gegen extraterritoriale US-Sanktionen, wie sie die Regierung Trump zunehmend verhängt ‒ unter anderem gegen Kuba
Bei den extraterritorialen Sanktionen handelt es sich um einseitig beschlossene Boykottmaßnahmen, die die US-Regierung weltweit durchzusetzen versucht, um auch andere Staaten inklusive ihrer Verbündeten auf ihren außenpolitischen Kurs festzulegen. Prominentestes Beispiel sind die Iransanktionen,... weiter

Chile: Aufstand der Frauen

In Chile lebt die feministische Bewegung wieder auf. Ihr Protest richtet sich auch gegen die neoliberale Politik der Regierung
Es ist keine Welle, sondern ein farbiger Tsunami, der am 8. März 2019 durch die Straßen von Santiago de Chile rollt – unter strahlender Sonne und den scheelen Blicken zahlreicher Carabineros. Zur Feier des ersten feministischen Streiks in der Geschichte Chiles strömen 350 000 zumeist junge Frauen... weiter

Lateinamerika: Schädliche Investitionsschutzabkommen

Die Abkommen haben weder mehr Investitionen angezogen noch zu einer stärkeren Entwicklung beigetragen. Staaten machen sich erpressbar
Insbesondere in den 1990er Jahren haben viele Staaten Lateinamerikas bilaterale Investitionsschutzabkommen abgeschlossen, in der Meinung, dass sie damit für ausländische Direktinvestitionen attraktiver würden. Diese Abkommen haben aber weder mehr Investitionen angezogen noch zu einer stärkeren... weiter

Argentinien: Macris Niedergang, der Peronismus und die Linke

So wie Macri den Großteil der Unzufriedenheit mit der letzten CFK-Regierung eingefangen hat, kanalisiert nun der Kirchnerismus die Enttäuschung durch die Rechte
Die enorme Wirkung der Aufstellung des Duos Fernández-Fernández veranschaulicht den Wandel in der politischen Landschaft, den Macris wirtschaftliches Versagen verursacht hat. Dieser deutliche Rückschlag macht alle neoliberalen Prinzipien der letzten Jahre zunichte, erleichtert das Wiederaufleben... weiter

Mercosur ‒ Europäische Union: Freihandel mit Folgen

Gewerkschaften warnen vor Reduktion des Mercosur auf kolonialen Status als Lieferant von Rohstoffen und Absatzmarkt für EU-Konzerne
Mit Applaus begrüßt die deutsche Exportindustrie die Einigung auf ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur. Das Abkommen, das Ende vergangener Woche nach 20 Jahre währenden Verhandlungen fertiggestellt wurde, senkt die Zölle dramatisch, mit denen die... weiter

Bananenrepublik 2.0 ‒ Honduras’ Weg in die politische und humanitäre Krise

Vor zehn Jahren führten die konservativen Eliten mit Rückendeckung der USA einen Militärputsch durch
Als der damalige Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, am 28. Juni 2009 die Bevölkerung zu einer verfassunggebenden Versammlung befragen wollte, putschte die konservative Elite mit Hilfe des Militärs. Zehn Jahre danach steckt das Land noch immer in einer tiefen Krise. Armut, Gewalt und Korruption... weiter

Lateinamerika: Der Kampf der Frauen um einen bäuerlichen, popularen Feminismus

Beitrag zum 7. Kongress der Lateinamerikanischen Koordination ländlicher Organisationen (Cloc) vom 25. bis 30. Juni in Kuba
Die Entwicklung bei der politischen Teilhabe von Frauen aus ländlichen Regionen in Lateinamerika ist eng verbunden mit der Rebellion, die sich im Aufstand der Indigenen, der Bäuerinnen und Bauernund des Volkes ausdrückt. Und ebenso mit der Einheit des Kampfes, die aufgebaut wurde um gegen den... weiter

Panama ‒ Zwischen China und USA

Der kommende Präsident Panamas, Nito Cortizo, gibt sich nach der Wahl als Brückenbauer
Der Gewinner der Wahl in Panama hat innen- und außenpolitisch große Pläne und möchte sein Land zu neuer Stärke führen. Ob ihm dies gelingt, hängt auch davon ab, ob er die Krisensituation im Land erfolgreich managen kann. Am Ende wurde es eine Hängepartie: Erst kurz vor Mitternacht – Stunden... weiter

Hintergründe zu den Wahlen in Guatemala

Die Macht in Guatemala konzentriert sich auf eine kleine Oligarchie. Schafft die Linke bei den Wahlen am 16. Juni einen Kurswechsel?
1985 fanden nach drei Jahrzehnten Diktatur und noch während des Bürgerkrieges die ersten, allerdings vom Militär kontrollierten, demokratischen Wahlen im Lande statt. 1996 unterzeichneten die Regierung und die Guerillaorganisation «Vereinigte Nationale Revolutionäre Guatemalas» (URNG) einen... weiter