Venezuela / Politik

Präsidentschaftswahlen in Venezuela: 13 Kandidaten registriert

Konflikt in der Opposition wegen überraschender Kandidatur. Vertreterin von Corina Machado nicht registriert. Neuer "Ersatzkandidat" im Rennen

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Vertreter des Venezolanischen Nationalen Wahlrats (CNE)
Vertreter des Venezolanischen Nationalen Wahlrats (CNE)

Caracas. Der venezolanische Nationale Wahlrat (CNE) hat 13 Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen am 28. Juli 2024 registriert. Darunter befindet sich auch Präsident Nicolás Maduro. Die zwölf weiteren Präsidentschaftsanwärter gehören der Opposition an.

In letzter Minute hat der Gouverneur der Provinz Zulia, Manuel Rosales, seine Kandidatur für die Partei Eine Neue Zeit (Un Nuevo Tiempo, UNT) bekannt gegeben. Die UNT ist Teil des stärksten oppositionellen Wahlbündnisses Plataforma Unitaria Democrática, Pud (Demokratische Plattform), das von der Politikerin María Corina Machado angeführt wird. Die Selbstnominierung von Rosales kam überraschend, da sie nicht mit Machado abgestimmt war.

Corina Machado konnte nicht selbst kandidieren, da der Rechnungshof und der Oberste Gerichtshof (TSJ) sie für 15 Jahre von der Ausübung öffentlicher Ämter ausgeschlossen hatten (amerika21 berichtete). Nach der Bestätigung des Wahlausschlusses entschloss sich Machado mit Unterstützung der USA, ihre Kandidatur dennoch weiter zu verfolgen.

Stimmen aus ihrer Koalition drängten Machado zur Nominierung einer anderen Person, die an ihre Stelle kandidiert. Sie weigerte sich jedoch praktisch bis zur letzten Minute und appellierte an den Druck aus Washington.

Schließlich willigte Machado ein und stellte die wenig bekannte 80-jährige Akademikerin Corina Yoris als Ersatzkandidatin auf. Die Pud berichtete jedoch, dass sie keinen Zugang zur Online-Wahlplattform erhalten habe, um Yoris zu registrieren. Daraufhin registrierte die Pud in letzter Minute Edmundo González Urrutia, den Vorsitzenden der politischen Partei Tisch der Demokratischen Einheit (Mud), die auch der Pud angehört. Urrutia sollte jedoch nur als Ersatzkandidat fungieren, bis die Pud endgültig entscheidet, wer sie am 28. Juli vertreten wird.

Yoris bezeichnete die Entscheidung von Rosales zu kandidieren als "Verrat". Der Gouverneur von Zulia erklärte jedoch, er habe sich immer an das von der Pud festgelegte Verfahren gehalten und sich nur als Kandidat registrieren lassen, weil Machado und Yoris sich nicht registrieren lassen konnten.

In einem Interview mit einem kolumbianischen Radiosender sagte Yoris, Machado werde weder mit Rosales verhandeln noch die Venezolaner:innen auffordern, für ihn zu stimmen.

Machado erklärte jedoch, dass sie und ihre Anhänger:innen nicht vom "Wahlpfad" abweichen würden. Dies deutet darauf hin, dass sie keine gewaltsamen Proteste unterstützen würde, wie sie es in ihrer politischen Laufbahn bereits getan hat.

In einer eigenen Pressekonferenz sagte Rosales, er werde "die größte Wahlrebellion" in der Geschichte Venezuelas anführen und seine Kandidatur markiere "den Beginn eines Übergangs" im Land.

Rosales hatte bereits 2006 für das höchste Amt des Landes kandidiert und war Hugo Chávez deutlich unterlegen. 

Die Opposition steht nun vor einem schwierigen Szenario, da die Einheitliche Plattform vor der Wahl steht, Rosales zu unterstützen oder die Stimmen der Opposition weiter zu spalten.

Die Regierungspartei hat ihrerseits einen einzigen Kandidaten. Die Kandidatur von Präsident Maduro im Namen der Vereinigten Sozialistischen Partei (PSUV) wurde von der Basis der Partei in den lokalen Versammlungen bestätigt. Auch mehrere Parteien des regierungsfreundlichen Großen Patriotischen Pols unterstützten ihn.

Bei der Registrierung der eigenen Kandidatur sagte Maduro: "Fast fünf Millionen Frauen und Männer dieses Landes haben sich erhoben, haben ihre Gründe, ihre Kraft und ihre Wahrheit zum Ausdruck gebracht, um diesen Mann aus Caracas, diesen einfachen Mann, diesen Mann aus dem Viertel, diesen bescheidenen Arbeiter als Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Republik zu nominieren".

Von den anderen Kandidaten haben sich Antonio Ecarri von der Partei Bleistift (Lápiz), Benjamin Rausseo von der Partei Conde und Javier Bertucci von der Partei Hoffnung für den Wandel (Esperanza por el Cambio) aktiv als dritte Option positioniert. Ecarri wurde bei den Bürgermeisterwahlen 2021 in Caracas Zweiter, während Rausseo ein bekannter Komiker und Geschäftsmann ist. Der evangelikale Pastor Bertucci kandidierte bei den Wahlen 2018 und erreichte mit über einer Million Stimmen den dritten Platz.

Die anderen Kandidaten, allesamt Männer, sind: Luis Eduardo Martínez von Demokratischer Aktion (Acción Democrática), Juan Carlos Alvarado von der Partei Unabhängiges Politisches Wahlorganisationskomitee (Copei), Daniel Ceballos von der Partei Maiskuchen (Partido Arepa), José Brito von der Partei Venezuela Zuerst (Primero Venezuela), Claudio Fermín von der Partei Lösungen für Venezuela (Soluciones Para Venezuela), Luis Ratti von der Partei Volksdemokratische Rechte (Derecha Democrática Popular) und Enrique Márquez der Partei Zentrierte Bewegung (Movimiento Centrados).

Elvis Amoroso, Präsident des CNE, wies darauf hin, dass die Wahlbehörde noch alle Kandidaten überprüfen müsse, um sicherzustellen, dass sie den verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Bestimmungen des Landes entsprechen.