Frente Amplio in Uruguay bereitet sich auf die Präsidentschaftswahlen vor

Montevideo. Zwei prominente Führungspersönlichkeiten des uruguayischen Linksbündnisses Frente Amplio (FA) werden bei den Vorwahlen zur Präsidentschaftskandidatur antreten.

Es handelt sich um Carolina Cosse, derzeitige Bürgermeisterin der Hauptstadt Montevideo, und Yamandú Orsi, ehemaliger Bürgermeister der Stadt Canelones. Damit haben sie einen kurzen Wahlkampf begonnen, der bis zum 30. Juni andauern wird, dem Tag, an dem sowohl die Linke als auch die Rechte ihre Kandidaten nominieren werden.

Die lateinamerikanische Linke war immer von der Besonderheit der Frente Amplio beeindruckt, einer 1971 gegründeten Koalition zwischen der Sozialistischen Partei, der Kommunistischen Partei, der Bewegung für Volksbeteiligung, der Progressiven Allianz, den Claveles Rojos und vielen anderen politischen Organisationen, die sich auf der linken Seite und in der linken Mitte des politischen Spektrums befinden. Sie definiert ihre Ideologie als "progressiv, volksnah, demokratisch, antioligarchisch, antiimperialistisch, antirassistisch und antipatriarchalisch".

Die FA stößt nicht nur wegen ihres seit mehr als 50 Jahren andauernden Einheitsprozesses auf Interesse, sondern auch wegen der beharrlichen Arbeit, die sie im ganzen Land über ihre Basiskomitees leistet, die sich aus Aktivisten aller Mitgliedsparteien in städtischen Vierteln und ländlichen Gebieten zusammensetzen. Die FA brachte Persönlichkeiten wie Tabaré Vásquez und Pepe Mujica ins Präsidentenamt, konnte aber 2019 keine konkurrenzfähige Kandidatur aufstellen.

So konnte der derzeitige Präsident Luis Lacalle Pou, ein Mann mit einer rechtsnationalistischen und neoliberalen Ideologie, im März 2020 durch ein Bündnis der beiden traditionellen Parteien der uruguayischen Rechten, der Nationalen Partei und der Colorado-Partei, an die Macht kommen. Seitdem hat er eine Regierung geführt, die staatliche Initiativen geschwächt und die Privatisierung strategischer Bereiche der Wirtschaft verstärkt hat.

Im Jahr 2022 vergab er eine 60-jährige Konzession für die Häfen von Montevideo an das europäische multinationale Unternehmen "Katoen Natie" und trat damit in die Fußstapfen seines Vaters, des Ex-Präsidenten Luis Lacalle Herrera, der 1992 genau das Gleiche getan hatte. Außerdem schaffte er die "Lohnräte" ab, in denen Unternehmer und Gewerkschaften die Lohnerhöhungen festlegten. Diese lagen während der Regierungszeit der Frente Amplio (2005-2020) stets über dem Inflationsindex.

Unter der Regierung Lacalle sank die Kaufkraft der Löhne und die informelle Beschäftigung ohne Arbeitsrechte nahm zu. Es gelang ihr jedoch, die Preise unter Kontrolle zu halten, so dass der Verbraucherpreisindex im Jahr 2023 bei 5,11 Prozent schloss und damit zu den niedrigsten in der Region gehörte.

Die linke Opposition bezeichnet Lacalles Regierung als "grau" und prangert mehrere Korruptionsfälle an. Zu den wichtigsten gehört der "Fall Alejandro Artesiano", der den Chef des persönlichen Sicherheitsdienstes des Präsidenten betrifft. Er nutzte seinen Einfluss, um ein Schmuggelnetz für russische Pässe aufzubauen und das Innenministerium anzuweisen, linke Senatoren wie Charles Carrera und Mario Bergara sowie den Vorsitzenden des Gewerkschaftsdachverbandes PIT-CNT, Marcelo Abdala, illegal zu überwachen und abzuhören.

Ein weiterer Skandal war der "Fall Sebastián Marset", ein 32-jähriger Drogenhändler, der beschuldigt wird, den Mord an dem paraguayischen Staatsanwalt Marcelo Pecci im Jahr 2022 in Kolumbien geplant zu haben und der von Interpol wegen Drogenhandels in Bolivien gesucht wurde. Marset war es gelungen, einen uruguayischen Pass zu erhalten. Die Affäre führte zum Rücktritt des Außenministers Francisco Bustillo und seiner Stellvertreterin Carolina Ache, des Innenministers Luis Alberto Heber und seines Stellvertreters Guillermo Maciel sowie des wichtigsten Beraters des Präsidenten, Roberto Lafluf. Ein derartiger Sturz hochrangiger Beamter hat das Image Lacalles jedoch nicht beschädigt.

Da die uruguayische Verfassung eine Wiederwahl des Präsidenten nicht zulässt, kann Lacalle nicht erneut kandidieren. Dies verringert die Chancen auf eine Beibehaltung des derzeitigen Regierungskurses und erhöht die Wahrscheinlichkeit eines Linksrucks.

Im Oktober finden Wahlen für das Präsidentenamt und die Vizepräsidentschaft, 30 Sitze im Senat und 99 Sitze in der Abgeordnetenkammer statt.