Hintergrund & Analyse (Politik)

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Über die geheimen Vorgespräche zwischen USA und Kuba

Der Ankündigung der Präsidenten Kubas und der USA über einen Annäherungsprozess gingen 18 Monate dauernde, streng geheim gehaltene Gespräche voraus
Es war eine große Überraschung, als US-Präsident Barack Obama und Kubas Staatschef Raúl Castro am 17. Dezember 2014 in ihren jeweiligen nationalen Fernsehansprachen einen Annäherungsprozess und den Start von offiziellen hochrangigen Verhandlungen ankündigten. Nach 55 Jahren "Eiszeit" zwischen... weiter

"Venezuela steht nicht am Rande des Zusammenbruchs"

Gespräch mit dem Historiker und Politikwissenschaftler Steve Ellner über die venezolanische Krise und die bevorstehenden Parlamentswahlen
In den internationalen Medien, aber auch hier in Venezuela selbst, ist sehr viel von der aktuellen Krise, von den Versorgungsengpässen und den Warteschlangen die Rede und man zeichnet das Bild eine Landes, das am Rande des Zusammenbruchs steht. Wie ernst ist die Situation? Ich... weiter

"Es gibt eine Führungskrise in Venezuela"

Gespräch mit dem venezolanischen Politikwissenschaftler Nicmer Evans über die Krise des Landes und die bevorstehenden Parlamentswahlen
Enorme Preissteigerungen und Versorgungsengpässe bei Gütern des täglichen Bedarfs sind in Venezuela in den vergangenen zwei Jahren zur Normalität geworden. Während die Regierung von Präsident Nicolás Maduro sich als Opfer eines Wirtschaftskriegs der Unternehmer sieht, kritisieren Oppositionelle die... weiter

"Den Bürgern mehr Macht geben"

Der Vorsitzende der Marktaufsichtsbehörde Ecuadors, Pedro Páez, berichtet über die Arbeit dieser Institution, deren Ziele, Prioritäten und Perspektiven
Welchen Sinn macht ein Marktkontrollgesetz in diesem Land und wie kann die Aufsichtsbehörde überprüfen, ob ein solches Gesetz eingehalten wird? Pedro Páez: In Wirklichkeit gehört dieses Gesetz zu einer Tradition an Wirtschaftsbehörden, von denen es 132 Behörden weltweit gibt. Hier in Ecuador hat... weiter

Aussichtslose Situation für Journalisten in Mexiko

Für kritische Journalisten bedeuten Politiker häufig die größte Gefahr. Trotz guter Schutzrechte für Reporter existieren Meinungs- und Informationsfreiheit schon lange nicht mehr
In Mexiko sind kritische Journalisten und Menschrechtsaktivisten unbequeme Personen, insbesondere wenn sie ein System angreifen, das auf Gewalt und Korruption aufbaut. Je etablierter die Strukturen, desto unbequemer die Journalisten und Aktivisten. Ruben Espinosa Becerril (31), lokaler... weiter

Der Krieg der Ebene

Die kriminellen Banden werden von der Rechten in El Salvador als Teil eines Plans benutzt, um an die Macht zurückzukehren
Der Ansturm der Rechten auf dem Kontinent verschärft sich. Es wäre naiv anzunehmen, dass die lokalen oligarchischen Gruppen jetzt, wo es linke Regierungen gibt, diese im Zeichen der Demokratie akzeptieren würden. Das Wort Demokratie bedeutet für diese Gruppen schlicht ein Wort, das sie schreien,... weiter

Pepe, Präsident von Uruguay

Mujica: Der Kapitalismus scheint am Ende angelangt zu sein. Es ist nur logisch, dass der demokratische Sozialismus an seine Stelle tritt
- Wir müssen den Staat grundlegend verändern, diese Revolution machen, meint er - In jedem System "ist nichts schöner, nichts kostbarer als das Leben" - Es lohnt sich, dafür zu kämpfen, dass die Leute mehr zu essen haben, sagt er - In der Gesellschaft, zumindest in der aktuellen, ist der große... weiter

Land und Territorium für die Entwicklung des Vivir Bien

Die Umsetzung der Menschenrechte sowie wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte ist schwer vorstellbar, ohne dabei den Anspruch auf die Nutzung des Bodens zu bedenken
"Die Agrarreform ist eine moralische Verpflichtung der Regierungen" – Papst Franziskus "Wir müssen das uns von den Unternehmen der Agrarindustrie auferlegte Agrarmodell bezwingen. Es wird vom internationalen Finanzkapital unterstützt, basiert auf gentechnisch veränderten Monokulturen, setzt massiv... weiter

Zehn Jahre Telesur

Telesur ist vor allem auch die Stimme des großen Projektes der Integration Unseres Amerika, das wir Schritt für Schritt verwirklichen
1 Fünf private Mega-Monopole der Kommunikation bestimmen, was man in den Medien sieht und hört. In jedem Land handelt eine Handvoll Magnaten als ihre Agenten und kopiert ihre Entscheidungen und Politiken. Um diese Mediendiktatur auszugleichen, empfehlen wir dringend: 1. Die... weiter

Guyana und Suriname – die vergessenen Länder Südamerikas

Die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Bande mit Großbritannien und den Niederlanden sind bis heute eng
Bei den im Mai abgehaltenen Wahlen in Guyana kam es zum ersten Regierungswechsel seit 23 Jahren. Ebenfalls im Mai wurde bei der Präsidentschaftswahl in Suriname Desi Bouterse in seinem Amt bestätigt. In den südamerikanischen Medien wurde über beide Ereignisse nur wenig oder gar nicht berichtet. Da... weiter

Die Angst vor Abschiebung geht um

Haitianischen Migranten in der Dominikanischen Republik droht die Deportation
Die Gnadenfrist läuft seit dem 17. Juni. 45 Tage zur weiteren Überprüfung sieht das umstrittene Gesetz zur Registrierung von Migranten in der Dominikanischen Republik vor. Vielen der dort lebenden geschätzt 458.000 Menschen haitianischer Abstammung könnte die Abschiebung nach Haiti drohen, auch... weiter

Wahrheitskommission für Kolumbien

Farc und Regierung einigen sich auf die Schaffung einer Kommission zur Aufarbeitung des bewaffneten sozialen Konfliktes
Am Verhandlungstisch auf Kuba konnte ein weiteres Teilabkommen ausgehandelt werden: Eine Wahrheitskommission. Sie soll Kolumbiens kriegerische Vergangenheit aufarbeiten und Hintergründe, Ereignisse und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen aufdecken. Ein wichtiger Vorstoß, aber vorerst... weiter

Hat Präsidentin Rousseff kapituliert?

Brasiliens Dilemma: Austeritätspolitik oder Weiterführung des Weges seit 2002
Dilma Rousseff setzte seit ihrem Amtsantritt im Januar 2011 im Wesentlichen die Politik von Inácio Lula da Silva fort, die mit Einschränkungen als postneoliberal bezeichnet wird. Allerdings übernahm sie die Regierungsgeschäfte im Vergleich zur Präsidentschaft Lulas (2003 bis 2011) in einer sowohl... weiter

Die neue Geopolitik des Erdöls

Ignacio Ramonet über Fracking und die Änderung der Parameter der US-Außenpolitik
In welchem Gesamtzusammenhang entwickelt sich die neue Geopolitik in Sachen Erdöl? Die USA als Hegemonialmacht halten China für die zurzeit einzige Macht, die mittelfristig (in der zweiten Hälfte des 21. Jahrhunderts) mit ihnen rivalisieren könnte und ihnen ihre weltweit einzigartige Führungsrolle... weiter