ALBA-Länder / Politik

ALBA feiert zehnjähiges Bestehen mit Präsidentengipfel

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Die Außenminister der ALBA-Länder in Caracas
Die Außenminister der ALBA-Länder in Caracas

Caracas. Das Regionalbündnis "Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker" (ALBA-TCP) wird am 14. Dezember dieses Jahres mit einem Gipfel der Präsidenten der Mitgliedsländer in der kubanischen Hauptstadt Havanna sein zehnjähriges Bestehen feiern. Dies gab Venezuelas Außenminister Elías Jaua nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus den ALBA-Staaten bekannt.

An dem Jubiläumsgipfel soll laut Jaua "der Traum der Kommandanten Fidel Castro und Hugo Chávez, der jetzt Realität ist" gewürdigt werden. Die damaligen Präsidenten Kubas und Venezuelas hatten ALBA im Jahr 2004 als linkes Gegenprojekt zu US-amerikanischen Plänen für ein kontinentales Freihandelsabkommen ins Leben gerufen. Dem Bündnis, das auf solidarische und komplementäre Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Mitgliedsstaaten setzt, gehören neben Kuba und Venezuela inzwischen auch Bolivien, Ecuador, Nicaragua sowie die Karibikstaaten Antigua und Barbuda, Dominica, St. Lucia sowie St. Vincent und die Grenadinen an. Die Mitgliedschaft von Honduras wurde nach dem Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Manuel Zelaya im Jahr 2009 von den neuen Machthabern beendet.

Als Vorbereitung für das Gipfeltreffen soll Mitte November eine "weltweite Informations- und Gedenkwoche" stattfinden, um die Fortschritte und Errungenschaften der ALBA-Länder unter anderem in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Energie und Armutsminderung darzulegen. Im vergangenen Jahr hatte etwa die Welternährungsorganisation (FAO) mehrere Mitgliedsstaaten für das vorzeitige Erreichen der diesbezüglichen Millenniumsziele gewürdigt.

Die Außenminister einigten sich zudem auf die Durchführung von drei Arbeitstreffen, die im Verlauf dieses Jahres in Caracas stattfinden sollen. Das erste wird sich Ende Juni den Auseinandersetzungen zwischen Nationalstaaten und transnationalen Unternehmen widmen, wobei das Augenmerk besonders auf dem "Fall Chevron-Texaco" liegen dürfte. Das US-amerikanische Ölunternehmen führt seit mehreren Jahren einen Rechtsstreit mit Ecuador wegen vom Konzern verschuldeten großflächigen Verschmutzungen des Regenwaldes im Amazonasgebiet.

Die für Juli angesetzten weiteren Arbeitstreffen der ALBA-Vertreter werden sich mit gemeinsamen Strategien im Kampf gegen internationale diffamierende Medienkampagnen und mit der Ausarbeitung von Maßnahmen gegen den Klimawandel beschäftigen.