Caracas. Die Bolivarische Allianz (Alba-TCP) hat ihre Unterstützung für die auf dem Sondergipfel der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit erzielten Vereinbarungen zum Israel-Palästina-Konflikt erklärt.
"Alba-TCP schließt sich der Anprangerung und Verurteilung der israelischen Aggression im Gazastreifen an, die Gräueltaten und systematische Menschenrechtsverletzungen zur Folge hat", heißt es in einer Erklärung, die auf dem X-Account des Integrationsblocks veröffentlicht wurde.
Die Vorgänge im Gazastreifen kämen einem Völkermord gleich und hätten extreme Ausmaße angenommen, "sie sind eine der schlimmsten humanitären Katastrophen unserer Zeit", erklären die Alba-Staaten. Die israelische Politik habe mehr als 11.000 Tote gefordert habe, darunter mehr als 4.000 Kinder.
Israels Verstöße gegen die UN-Resolutionen und gegen die Verpflichtungen aus der Genfer Konvention und ihren Zusatzprotokollen müssten verurteilt und die Verantwortlichkeit für solche Verstöße festgestellt werden, betont der Text.
"Kein Umstand rechtfertigt die Nichteinhaltung des Internationalen Rechts und des humanitären Völkerrechts", erklärt das Alba-Bündnis und betont seine Unterstützung für jede Initiative zur "Beendigung des Massakers in Gaza" und zur Einhaltung des Völkerrechts. Die Alba-Mitgliedsstaaten würden stets jede Initiative unterstützen, die dazu beitrage, "das Massaker in Gaza zu stoppen", die Respektierung des Internationalen Rechts zu erreichen und die UN-Resolutionen, die die Gründung und Unabhängigkeit eines palästinensischen Staates garantieren, durchzusetzen.
Der Bolivarischen Allianz (Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América – Tratado de Comercio de los Pueblos, Alba-TCP) gehören derzeit Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Grenada, Kuba, Nicaragua, St. Kitts und Nevis, St. Vincent und die Grenadinen sowie Venezuela an. Das Bündnis setzt sich für solidarische internationale Wirtschaftsbeziehungen ein und fördert die regionale Kooperation. Es wurde 2004 von den damaligen Präsidenten Kubas und Venezuelas, Fidel Castro und Hugo Chávez, ins Leben gerufen.
Das Gipfeltreffen, das am Wochenende von Saudi-Arabien ausgerichtet wurde, verurteilte in seiner Resolution "die israelische Aggression gegen den Gazastreifen, Kriegsverbrechen und barbarische und unmenschliche Massaker durch die Besatzungsregierung". Die Teilnehmer forderten zudem, die Belagerung des Gazastreifens zu beenden, humanitäre Hilfe zuzulassen und die Waffenexporte nach Israel zu stoppen. Der UN-Sicherheitsrat müsse "eine entschlossene und verbindliche Resolution" verabschieden, um "Israels Aggression" in Gaza zu stoppen.
Zudem betont die Resolution die Notwendigkeit eines "gerechten und dauerhaften Friedens auf der Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung".