Kuba / Politik

Kuba ruft zur Deeskalation im Nahen Osten auf und fordert Waffenstillstand in Gaza

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"Kuba ruft zum Frieden im Nahen Osten auf" titelt das Kommuniqué des Außenministeriums
"Kuba ruft zum Frieden im Nahen Osten auf" titelt das Kommuniqué des Außenministeriums

Havanna. In einem Kommuniqué hat sich die kubanische Regierung nach dem Angriff des Iran gegen Israel geäußert. Kuba habe vor den Gefahren gewarnt, "die von der Straffreiheit herrühren, mit der Israel mit der Komplizenschaft und Unterstützung der US-Regierung gegen Länder im Nahen Osten vorgegangen ist." Der Angriff auf das Konsulat des Iran in Damaskus, der einen Verstoß gegen das Völkerrecht und das Wiener Übereinkommen von 1961 darstelle, bringe den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit in Gefahr und führe zur möglichen Regionalisierung des Konflikts mit unabsehbaren Konsequenzen für den Weltfrieden.

"Die Unfähigkeit des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, auf die vorangegangene Bombardierung des Konsulats entschlossen zu reagieren, war der Katalysator für die iranische Reaktion von gestern Abend", heißt es darin.

Die kubanische Regierung ruft "erneut zur Deeskalation der Gewalt in der Region des Nahen Ostens auf, was notwendigerweise einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen erfordert, um dem Völkermord, der heute am palästinensischen Volk begangen wird, ein Ende zu setzen". Kuba werde immer auf der Seite des Friedens, der Gerechtigkeit und der Achtung des Völkerrechts stehen.

Es werde keinen Frieden und keine Stabilität im Nahen Osten geben, solange keine umfassende, gerechte und dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts erreicht werde, "einschließlich der Schaffung eines souveränen und unabhängigen palästinensischen Staates in den Grenzen von vor 1967, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt und der Erlaubnis zur Rückkehr der Flüchtlinge in ihr Land".

Außerdem solle die Aufnahme des Staates Palästina als Vollmitglied in die Vereinten Nationen ohne weitere Verzögerung sichergestellt werden, so die Erklärung des Außenministeriums von Sonntag abschließend.