Bevölkerung in Venezuela stimmt in landesweiten Wahlen über lokale Projekte ab

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"Nimm teil und entscheide": Abstimmung über lokale Projekte bei der Nationalen Volksbefragung
"Nimm teil und entscheide": Abstimmung über lokale Projekte bei der Nationalen Volksbefragung

Caracas et al. Die venezolanischen Wähler haben am Sonntag an der sogenannten Nationalen Volksbefragung (consulta nacional popular) teilgenommen.

Dabei wählten die Menschen in 4.500 kommunalen Kreisen im ganzen Land lokale Projekte aus, die vom Staat finanziert werden sollen. Berichten zufolge hat die Regierung von Nicolás Maduro ein Gesamtbudget von 45 Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt, was 10.000 US-Dollar pro Initiative entspricht.

Die Projektoptionen konzentrierten sich hauptsächlich auf die Instandsetzung oder Verbesserung der Infrastruktur und der öffentlichen Dienstleistungen sowie auf die Unterstützung produktiver Vorhaben. Die Ergebnisse werden auf der vom Ministerium für Kommunen betriebenen Plattform Sinco veröffentlicht.

In der Gemeinde El Panal im Barrio 23 de Enero, Caracas, wurde die Anschaffung eines Krankenwagens zur Verbesserung der örtlichen Gesundheitsdienste ausgewählt. In mehreren Gemeinden, darunter 5 de Marzo in Caracas und Vencedores de Carorita im Bundesstaat Lara, stimmten die Einwohner für die Verbesserung der Wasserversorgungsinfrastruktur.

Die Abstimmung wurde vom Nationalen Wahlrat (CNE) logistisch unterstützt. Laut dem venezolanischen Gesetz über die Volksmacht waren Personen über 15 Jahre wahlberechtigt.

Die Behörden haben bislang keine Zahlen zur Wahlbeteiligung vorgelegt. In mehreren Gemeinden, die von Venezuelanalysis befragt wurden oder deren Ergebnisse in den sozialen Medien veröffentlicht wurden, lag die Beteiligung zwischen 25 und 45 Prozent.

Der Minister für Kommunen, Guy Vernáez, hob den Einsatz von Basisorganisationen bei der Volksbefragung am Sonntag hervor. Er dankte auch internationalen Aktivistinnen und Aktivisten, die die Abstimmung in verschiedenen Wahlzentren begleitet haben.

Präsident Maduro hat indes am Montag vorgeschlagen, alle drei Monate eine "consulta nacional popular" durchzuführen, um die Zahl der Projekte zu erhöhen, die in den Gemeinden umgesetzt werden.