Hintergrund & Analyse (Politik)

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Klimakrise und Kapitalismus

Einen Internationalen Gerichtshof für Klimagerechtigkeit schaffen. Rede von Präsident Evo Morales Ayma in Cancún
Vielen Dank, Schwester, Compañera Kanzlerin und Außenministerin Mexikos, Präsidentin der Konferenz der Teilnehmerstaaten über den Klimawandel. Ich grüße die Präsidenten, die Leiter der Delegationen der Länder der Welt, internationaler Institutionen, die sozialen Kräfte und die Menschheit in... weiter

Mexiko im Kriegszustand

Essay von Ignacio Ramonet zur Verfasstheit des mexikanischen Staates hundert Jahre nach der Revolution
Am 20. November wurde der hundertste Geburtstag der Mexikanischen  Revolution begangen. Die erste große soziale Revolution des 20. Jahrhunderts. Angeführt von zwei legendären Volkshelden, Emiliano Zapata und Pancho Villa, die für Arbeiter und Bauern gesellschaftliche Rechte erkämpften, eine... weiter

Klimaverhandlungen in Cancún

Wo Klimaschutz verhandelt wird, werden die Menschenrechte mit Füßen getreten
Auf der UN-Klimakonferenz in Cancún will man kleine Brötchen backen, heißt es allenthalben. Der Gipfel im vorigen Jahr in Kopenhagen endete trotz klimapolitischer Aufgeregtheit und Selbstinszenierung (”Klimakanzlerin”) mit einem Fiasko. Sich fast gar keine Ziele zu setzen, ist wohl die einfachste... weiter

Systemwechsel statt Klimawandel

Gespräch mit dem bolivianischen Außenminister David Choquehuanca
Mit Teilnehmern aus aller Welt wurde in Cochabamba die Weltkonferenz der Völker über den Klimawandel und die Rechte von Mutter Erde abgehalten. Uns interessieren nun die Ergebnisse, die das Initiator- und Gastgeberland aus diesem historischen Ereignis zieht.Als wir mit Präsident... weiter

Ende der Ära Kirchner?

Versuch einer Bilanz
Der Tod Néstor Kirchners hat nicht nur in Argentinien, sondern auch in ganz Lateinamerika eine große Resonanz ausgelöst. Offene Kritik an seiner Politik wurde selbst von konservativer Seite selten bzw. sehr verhalten formuliert, es überwiegen bislang die – teilweise heroisierenden – Stimmen, die... weiter

"ALBA auf die übrige Region ausdehnen"

Rede von Raúl Castro zum 10. Jahrestag der Kooperationsabkommen mit Venezuela
Rede des Armeegenerals Raúl Castro Ruz, Zweiter Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Vorsitzender des Staats- und des Ministerrates, auf der Gedenkveranstaltung zum Zehnten Jahrestag der Unterzeichnung des Integralen Kooperationsabkommens zwischen Kuba und Venezuela, am... weiter

Nicaragua träumt vom Kanal

Die Grenzziehung bei Google-Maps wärmt einen alten Konflikt wieder auf
Die Besetzung der Insel Calero im Mündungsdelta des Rio San Juan durch nicaraguanisches Militär schreibt einen Jahrhunderte alten Grenzkonflikt in Zentralamerika fort. Für Nicaragua geht es dabei um nicht mehr und nicht weniger als die Verwirklichung des nationalen Traums vom transozeanischen Kanal... weiter

Soziale Explosion in Frankreich

Essay von Ignacio Ramonet zu den Protesten gegen die Sozialkürzungen in Frankreich
Es ist wahrlich keine Überraschung. Seit mehr als zwei Jahrhunderten liegt der Protest im politischen Gen der französischen Gesellschaft. Es ist natürlich ein verfassungsmäßiges Recht, und  Demonstrationen und Streiks gehören zur Ausübung der Bürgerpflicht. Für jede neue Generation bedeutet... weiter

Falsche Rezepte und verzerrte Realitäten

Anmerkungen zur deutschen Debatte um Reformen in Kuba
Havanna. Empfehlungen westlicher Metropolen, wie man sich zu entwickeln habe, erhielten die Bewohner der Karibikinsel seit ihrer 'Entdeckung', die als Ouvertüre zur europäischen Kolonialisierung des amerikanischen Kontinents diente. Die spanische Krone versuchte - letztendlich... weiter

Ungereimtheiten, Widersprüche und offene Fragen

Putschversuch oder spontane Eskalation in Ecuador?
Quito. Die Ereignisse vom 30. September in Ecuador werden aller Voraussicht nach als Putschversuch gegen die Regierung Correa in die Geschichte eingehen. An diesem Tag hatten Teile der Polizei der Hauptstadt einen Aufstand geübt und den Präsidenten vorübergehend in einem... weiter

"Hoffen wir, dass der Präsident die Situation zur Korrektur nutzt"

Interview mit Alberto Acosta, Ex-Präsident der Nationalversammlung Ecuadors, vom 2. Oktober 2010
Der Ökonom Alberto Acosta (*Quito 1948) gilt als einer der ideologischen Köpfe der »Revolución Ciudadana« (Bürgerrevolution) von Rafael Correa. Er war Mitbegründer der Partei des Präsidenten, der »Alianza País« und zwischen Januar und Juli 2007 Minister für Energie und Bergbau. Seine Distanzierung... weiter

"Der angebliche Putsch, die Demokratie und die indigenen Organisationen"

Erklärung der Konföderation der Indigenen Nationalitäten Ecuadors (CONAIE) vom 6. Oktober 2010 zu den Vorwürfen, von USAID und NED finanziert zu werden
Die Konföderation der Indigenen Nationalitäten Ecuadors (CONAIE) und der (parlamentarische) Block Pachakutik weist die Behauptung, die in den letzten Tagen im Zusammenhang mit den Geschehnissen des 30. September 2010 veröffentlicht wurden, die indigenen Organisationen seien von USAIDUSAID: United... weiter

"Wir rufen auf zur Einheit der sozialen Organisationen zur Schaffung einer plurinationalen Demokratie der Völker"

Erklärung der Konföderation der Indigenen Nationalitäten Ecuadors (CONAIE) vom 30. September 2010 zum Putschversuch in Ecuador
Ein Prozess des Wandels, je schwächer er ist, trägt früher oder später das Risiko in sich besiegt zu werden oder sich mit der Rechten zu vereinen, wenn sich Zusammenschlüsse der sozialen Bereiche der Bevölkerung nicht stabilisieren lassen, diese sich organisieren und ihren progressiven Gehalt... weiter

Keine Niederlage, aber auch kein großartiger Sieg

Analyse des Politikwissenschaftlers Dario Azzellini zur Parlamentswahl in Venezuela
Am 26. September 2010 fanden in Venezuela Wahlen zur Nationalversammlung statt. Die sozialistische Regierungspartei PSUV von Präsident Hugo Chávez gewann gemeinsam mit kleineren Bündnispartnern 98 der 165 Sitze, das breite Oppositionsbündnis MUD (Mesa de la Unidad Democrática) errang 65 Sitze und... weiter

CIA-Veteran hinter Putschversuch in Ecuador

US-Institutionen bauen gezielt Netzwerke in der indigenen Bewegung des südamerikanischen Landes auf. Direkte Verbindung zu Putschversuch
In Ecuador ist man nicht sonderlich erstaunt, dass die USA in den jüngsten Putschversuch in diesem Land verstrickt sind. Laut einer Umfrage des US-Umfrageinstitutes Asisa glauben über 50 Prozent der Ecuadorianer, dass die USA die Revolte gegen Ecuadors Präsidenten Rafael Correa Ende September... weiter