Hintergrund & Analyse (Politik)

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Venezuela: Die konstituierende Macht in Bewegung

10 Jahre Bolivarianischer Prozess an der Regierung
In den letzten Jahrzehnten hat vor allem die Frage nach der Übernahme der (Staats-)Macht für Kontroversen innerhalb der Linken gesorgt. Ob der Staat übernommen wird, bis zu einem bestimmten Punkt mit staatlichen Institutionen zusammengearbeitet werden solle oder doch lieber jede Kooperation... weiter

Die Agenda der Chavistas

Die lateinamerikanische Linke setzt zur Gegenoffensive an. Federführend ist Venezuela. Beobachtungen aus Caracas
In einem Gespräch mit der italienischen Tageszeitung il manifesto äußerte sich Álvaro Garcia Linera, Soziologe, führendes Mitglied der regierenden Bewegung zum Sozialismus (MAS) und Vizepräsident Boliviens, jüngst zu der Emanzipationsbewegung auf dem Kontinent: "In dieser progressiven Welle, die... weiter

Und wenn wir die Wahlen verlieren...?

Kritischer Kommentar des Diplomaten Roy Chaderton an die bolivarische Bewegung
Wir könnten verlieren, wenn wir uns nicht radikal überprüfen, berichtigen und neuen Schwung holen. Fidel hat einmal gesagt, dass Präsident Chávez nicht der Bürgermeister aller Orte von Venezuela sein könne. Außerdem kann er nicht über alles, was passiert, Bescheid wissen und auch nicht die... weiter

"Der Kapitalismus ist der Weg ins Verderben"

Rede des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez auf dem XV. UNO-Gipfeltreffen über den Klimawandel. Kopenhagen, Dänemark, 16. Dezember 2009
Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich verspreche Ihnen, dass ich nicht länger reden werde als derjenige, der hier heute Nachmittag am längsten gesprochen hat. Erlauben Sie mir einen Kommentar zu Beginn, den ich gerne zum vorangegangenen Tagesordnungspunkt... weiter

Freundschaftsoffensive in Amerika

Der 5. Amerika-Gipfel könnte einen politischen Neuanfang zwischen den USA und seinen südlichen Nachbarn markieren
Überraschende Annäherung zwischen den USA und Lateinamerika: Bei dem 5. Amerika-Gipfel (1) in dem Karibikstaat Trinidad und Tobago hat US-Präsident Barack Obama einen Neuanfang in den Beziehungen zu den südlichen Nachbarstaaten angekündigt. Die in seiner Rede am Freitagabend verkündete "neue... weiter

Lateinamerika stellt Obama auf den Prüfstand

Der US-Präsident kommt zum 5. Amerika-Gipfel nach Port of Spain, "um zuzuhören"
Wenn sich vom heutigen Freitag bis Samstag 34 amerikanische Staats- und Regierungschefs in Trinidad und Tobago treffen, folgen sie zunächst einem sperrigen Motto: "Die Zukunft unserer Bürger sichern - Für die Förderung des menschlichen Wohlstands, der Energiesicherheit und der Nachhaltigkeit der... weiter

Chávez: "Ein unermeßlicher Sieg"

Dokumentiert: Rede des Präsidenten Venezuelas nach Bekanntgabe der Ergebnisse des Referendums über die Verfassungsänderung vom 15. Februar 2009
Es lebe das Volk von Venezuela! Es lebe die Bolivarische Verfassung! Das ist ein großer Sieg! (...) Wir haben gerade das erste offizielle Ergebnis gehört, das die Präsidentin des Nationalen Wahlrates (Tibisay Lucena - d.Red.) verkündet hat. Daraus ergibt sich ein klarer Sieg des Volkes. Ein klarer... weiter

Große Koalition gegen Lateinamerika

Deutsche Parteistiftungen arbeiten am Sturz linker Regierungen in Lateinamerika
Die deutsche Bundesregierung sorgt sich um die Lage der Menschenrechte in Lateinamerika. Besonders in den Andenstaaten und in Venezuela sei deren Zustand "unterschiedlich stabil", stellte die Berliner Regierung in ihrer Reaktion auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion fest.[1] Dabei belegt... weiter

Tod aus Kolumbien

Paramilitarismus in Venezuela. Strategien der Contras und ihre Anschläge
Von unserem Autor Dario Azzellini (www.azzellini.net) erscheint Ende 2008 in Caracas "El negocio de la guerra". Die venezolanische Erstausgabe ist die erweiterte und aktualisierte Neuauflage von "Das Unternehmen Krieg" (hrsg. von D. Azzellini u. a., Berlin 2003). Die Tageszeitung junge Welt hat... weiter

Gemischte Gefühle in Venezuela

Sozialistische Partei von Hugo Chávez gewinnt bei Kommunalwahlen die meisten Bundesstaaten. In Feierlaune ist sie dennoch nicht
So eng können Verlust und Sieg beieinanderliegen: Bei den Gouverneurs-, Gemeinde- und Kommunalwahlen in Venezuela am Sonntag hat die regierende Vereinigte Sozialistische Partei (PSUV) zwar die meisten Stimmen erzielt. Feierlaune mag sich bei den rot gewandeten Anhängern von Präsident Hugo Chávez... weiter

"Wir können qualitativen Sprung nach vorn machen"

Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas setzt auf Aufbau der Volksmacht. Kommunalwahlen am Sonntag. Gespräch mit Guillermo Vizcaya
Guillermo Vizcaya ist Wahlkampfleiter für die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) für den Bezirk Valencia im Bundesstaat Carabobo. Er ist außerdem Mitglied eines revolutionären Kulturkollektivs und Basisaktivist Am Sonntag werden in Venezuela neue Kommunal- und... weiter

Von der Luft zum Atmen

Eine kritische Betrachtung der Regionalwahlen in Venezuela
5.504.902 VenezolanerInnen wählten bei den landesweiten Regional- und Lokalwahlen am vergangenen Sonntag die Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV). Das sind nicht nur 1,13 Millionen Stimmen mehr als alle Oppositionsparteien zusammen, sondern auch 1,22 Million Stimmen mehr für das... weiter

Fakten zu den "ausgeschlossenen Kandidaten" in Venezuela

Die Fakten halten weder dem Vorwurf einer politisch motivierten Entscheidung des Rechnungsprüfers, noch der Illegalität oder der Verfassungswidrigkeit Stand
Teile der Venezuelanischen Opposition stellen sich gegen die Entscheidung des venezolanischen obersten Rechnungsprüfers Clodosbaldo Russián (Contralor General), welcher eine Liste mit 386 Personen einreichte, die auf Grund von Korruption und/oder Missbrauch von öffentlichen Geldern aus den Ämtern... weiter

Lateinamerikanischer Petro-Sozialismus

Verstaatlichungen, Erdöldiplomatie und Schwierigkeiten bei der lateinamerikanischen Integration
In den vergangenen Jahren sind in Venezuela, Bolivien und Ecuador Linksregierungen gewählt worden, die eine Wiederverstaatlichung der Erdöl- und Erdgasressourcen ihrer Länder zu ihrem wichtigsten Projekt erklärt haben. Mit dieser Politik verfolgen sie das Ziel, die Kontrolle über die Rohstoffe... weiter

Widersprüche in Interpol-Bericht zu Computern der FARC

Zum Untersuchungsbericht von Interpol über die Computer der FARC
"In diesem Teil des Berichtes werden die Schlussfolgerungen präsentiert, zu denen INTERPOL nach Abschluss der forensischen Analyse gelangt ist. Der (...) Inhalt der Daten ist nicht Gegenstand der forensischen IT-Untersuchungen" (Aus dem Bericht der Interpol, S. 26) Am vergangenen 1. März 2008... weiter