Brasília. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat das nicht steuerpflichtige Einkommensminimum erhöht. Personen, die bis zu zwei Mindestlöhne von 2.824 Reais (circa 520 Euro) verdienen, sollen von der Einkommensteuer befreit werden. Mehr als 15,8 Millionen Brasilianer:innen sollen von der Maßnahme profitieren.
Dem Finanzministerium zufolge sollen für die betroffenen Arbeitnehmer:innen monatliche Abschläge von bis zu 564 Reais (mehr als 100 Euro) wegfallen.
"Das Versäumnis, die Einkommensteuertabelle über so viele Jahre hinweg nicht aktualisiert zu haben, hat dazu geführt, dass die Bevölkerung immer mehr Steuern zahlt, was den Familien Geld entzieht", heißt es in einer Erklärung des Ministeriums. Derzeit sind das bei Arbeitnehmer:innen, die monatlich mehr als 950 Reais verdienen, 27,5 Prozent.
Mit der Befreiung hat Lula eine vorläufige Maßnahme erlassen. Nun muss das Dekret innerhalb von sechs Monaten vom Parlament genehmigt werden.
Er setzt damit ein Versprechen aus dem Präsidentschaftswahlkampf 2022 um. Bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2026 soll die Einkommensteuertabelle weiter überarbeitet werden. Lulas Ziel ist es, bis dahin das nicht zu versteuernde Einkommensminimum auf über 5.000 Reais (circa 935 Euro) zu erhöhen.
Die Entlastungsmaßnahme für Geringverdiener:innen erfolgt, nachdem die Regierung das erste Mal nach knapp sechs Jahren bereits den Mindestlohn über die Inflation hinaus erhöht hat. Während der Amtszeiten von Michel Temer (2016-2018) und Jair Bolsonaro (2019-2022) erfolgte diese Anpassung nicht.
Seit Anfang 2024 beträgt der Mindestlohn 1.412 Reais (knapp 260 Euro) und stieg damit um 6,97 Prozent an.
Die genannten Maßnahmen der aktuellen Regierung sind auch auf die Stabilisierung der Wirtschaft ausgerichtet.
Im ersten Amtsjahr von Präsident Lula lag die Inflation bei 4,46 Prozent, das ist der niedrigste Wert seit 2019.