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US-Medien werfen China und Kuba Spionagekooperation vor

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Mao Ning, Sprecherin des Außenministeriums Chinas: "Die Zusammenarbeit Chinas und Kubas ist nicht gegen Dritte gerichtet"
Mao Ning, Sprecherin des Außenministeriums Chinas: "Die Zusammenarbeit Chinas und Kubas ist nicht gegen Dritte gerichtet"

Washington/Havanna/Beijing. Verschiedene Medien in den USA haben erneut Gerüchte über eine angebliche Spionagekooperation zwischen China und Kuba verbreitet. Das Wall Street Jounal eröffnete das Thema ausgehend von einem Bericht des Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington.

Die staatlich finanzierte Voice of America titelte besonders forsch und als bewiesene Tatsache: "Satellitenbilder zeigen, dass China Spionagebasen in Kuba ausbaut". Dies wiederum griffen andere Medien auf. Die Artikel nutzen entsprechend vage Worte wie "hindeuten",  "Anzeichen dafür", "möglicherweise", "steht im Verdacht" und "die Strukturen selbst könnten den USA jedoch Anlass zur Sorge geben".

Auf den Satellitenbildern der US-Quelle, die von kubanischen Orten gemacht und kürzlich veröffentlicht wurden, sind Arbeiten zu sehen wie die Installation von Antennen, Radarschüsseln und anderer Ausrüstung. Einer der Standorte sei offenbar noch im Bau und liege unweit des US-Marinestützpunkts Guantanamo Bay Naval Base.

China werde nicht zulassen, "dass Dritte die Beziehungen des Landes zu Kuba verleumden", reagierte die Sprecherin des Außenministeriums, Mao Ning, auf die jüngsten Medienberichte. "Die angeblichen chinesischen Militärstützpunkte haben nie existiert und wurden auch nie von irgendjemandem gesehen", betonte sie.

Die Erwähnung der US-Militärbasis Guantanamo Bay in den Berichten sei jedoch "ein klarer Beleg für mehr als ein Jahrhundert illegaler Besatzung durch die USA in Kuba. Die USA haben über 60 Jahre lang eine Blockade und Sanktionen gegen Kuba verhängt, die dem kubanischen Volk großes Unglück gebracht haben", stellte sie fest.

An die USA gerichtet forderte die Sprecherin Chinas: "Hören Sie auf, sich in die inneren Angelegenheiten Kubas einzumischen. Streichen Sie Kuba unverzüglich von der Liste der sogenannten 'State Sponsors of Terrorism'. Heben Sie die Blockade und die Sanktionen gegen Kuba auf."

Der Pressesprecher des Pentagon, Generalmajor Pat Ryder, äußerte bei einem Briefing für die Medien: "Wir wissen, dass die Volksrepublik China weiterhin versuchen wird, ihre Präsenz in Kuba zu verstärken, und wir werden weiter daran arbeiten, dies zu verhindern. Wir werden dies genau beobachten und Schritte unternehmen, um dem entgegenzuwirken."

Der Professor an der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten, Li Haidong, vertrat, dass der jüngste Hype um die vermeintliche "Spionagebasis" eine weitere "plumpe Inszenierung" der US-Geheimdienste sei.

Der Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington, Liu Pengyu, nannte die Gerüchte "nichts als Verleumdung". "Die US-Seite hat Chinas Einrichtung von Spionagebasen oder die Durchführung von Überwachungsaktivitäten in Kuba wiederholt hochgespielt", sagte er. Und weiter: "Die USA sollten ihre böswillige Verleumdung Chinas sofort einstellen. Die USA sind zweifellos die führende Macht in Sachen Lauschangriffe und verschonen nicht einmal ihre Verbündeten."

Auch Kuba wehrte sich gegen den CSIS-Bericht und die Medienkampagne. "Das Wall Street Journal startet erneut eine Einschüchterungskampagne in Bezug auf Kuba. Ohne eine überprüfbare Quelle zu nennen oder Beweise vorzulegen, versucht es, die Öffentlichkeit mit Geschichten über chinesische Militärbasen zu erschrecken, die nicht existieren und die niemand gesehen hat, auch nicht die US-Botschaft in Kuba", schrieb der stellvertretende kubanische Außenministers Carlos Fernandez de Cossio in den sozialen Medien. Vor einem Jahr gab es ähnliche Gerüchte der USA, die sich als haltlos herausstellten.

Auf einen Fall von "Heuchelei und Scheinheiligkeit" wies schließlich Shen Yi, Direktor des International Research Institute of Global Cyberspace Governance an der Fudan Universität, hin.

Er äußerte, dass die "Verleumdungsfarce von Spionagebasen" in Kuba einmal mehr "die hegemoniale Doppelmoral und die hysterische, kranke Mentalität der USA illustriert, der weltweit führenden Macht in Sachen Abhören". Die USA glaubten offenbar, dass sie ihre nachrichtendienstlichen Aktivitäten in der Umgebung anderer Länder, einschließlich ihrer Verbündeten, verstärken könnten, aber gleichzeitig reagierten sie äußerst empfindlich auf die Möglichkeit und die Anzeichen einer verstärkten nachrichtendienstlichen Tätigkeit anderer Länder, sagte Shen.

US-amerikanische Militärflugzeuge und Marineschiffe würden seit langer Zeit Aufklärungsflüge in der Umgebung Chinas durchführen. Wenn die USA nicht wollten, dass China seine nachrichtendienstlichen Operationen in der Nähe der USA verstärke, dann sollte Washington nicht dasselbe in der Nähe Chinas tun. Oder die USA würden sich allmählich an eine neue Realität der Gegenmaßnahmen anderer Länder gegen sie anpassen müssen, sagte Shen Yi.